• EddyBot@feddit.de
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    1 year ago

    Und wenn ich eine Kleinpartei wähle, macht die 5%-Hürde meine Stimme effektiv wertlos, was wohl auch der Sinn dieser Hürde ist.

    Da hast du schon Recht aber Parteien bekommen auch eine staatliche Teilfinanzierung pro Stimme jährlich ab 0,5% Bundestag-/Europawahl oder 1,0% Landtagswahl
    da kommen schon mal sechsstellige Beträge bei Kleinsparteien zusammen: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/12293/umfrage/staatliche-teilfinanzierung-der-parteien/

    Nicht viel aber sicherlich nicht wertlos

    • PlatypusXray@feddit.de
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      1 year ago

      Das ist ein valides Argument. Ich kann mich nicht von einer gewissen emotionalen Komponente freimachen. Es widert mich an, dass unsere Demokratie durch Parteihierarchien praktisch außerr Kraft gesetzt wird. Stellen wir uns vor, es würde der perfekte Kanzler geboren: intelligent, integer, maximal motiviert und mit einem untrüglichen Gespür dafür, was die Menschen wollen und brauchen. Der wird leider niemals Kanzler, denn dafür müsste er erstmal an die Spitze von CDU oder SPD, und dieser Weg hat nichts mit Integrität oder dem Wohl des Volkes zu tun. Die Leute, die uns von den Parteien vorgesetzt werden, sind nicht an der Spitze dieser Parteien weil man das demokratisch entschieden hat. Sie sind überhaupt nicht demokratisch legitimiert, und die Leute, die keiner Partei angehören, haben null Chancen. Gleichzeitig erzählt man uns, dass wir ja so eine geile Demokratie haben, und wir sollen schön losgehen und unser Kreuz machen und ansonsten möglichst das Maul halten.

      • EddyBot@feddit.de
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        1 year ago

        Wäre dann z.B. eine direkte Demokratie Präsidentschaftswahl wie in den USA besser? Dort wählt man immerhin zwischen zwei Millionären welche sowieso einer von zwei Parteien angehören

        in Deutschland haben wir einige wenige direkte Demokratie Wahlmöglichkeiten wie z.B. bei einem Bürgerbegehren auf kommunaler Ebene
        Interessanterweise sind vor allem Parteien auf dem rechten politischen Spektrum vor allem daran interessiert weitere Möglichkeiten zu erlauben damit die Bürger direkt mitregieren dürfen, anscheinend erhofft man sich dadurch das man durch Populismus einfacher schwierige Themen umsetzen kann
        ein gutes Negativbeispiel ist hier wohl Großbritannien mit ihrer Brexit-Abstimmung, welche durch massiv Desinformationskampagnen beeinflusst wurde

        Das Konzept von Bürgerräten könnte in Deutschland zu einem Ausgleich zur repräsentativen Demokratie der Parteien führen

        • PlatypusXray@feddit.de
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          1 year ago

          Es müsste keine direkte Demokratie sein. Wenn die „demokratischen“ Parteien gezwungen würden, ihre internen Prozesse demokratisch zu gestalten, wäre es vielleicht schon viel besser. Unser nächster Kanzler wird vermutlich Herr Merz. Warum steht der überhaupt zur Wahl? Wer wollte den da? Die Mehrheit oder zumindest ein erheblicher Anteil der Deutschen? Sein Weg in diese Position hatte allenfalls marginal etwas mit Demokratie zu tun.

      • federalreverse-old@feddit.de
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        1 year ago

        Gleichzeitig erzählt man uns, dass wir ja so eine geile Demokratie haben, und wir sollen schön losgehen und unser Kreuz machen und ansonsten möglichst das Maul halten.

        Wer sagt das?

        Und wenn wir schon dabei sind:

        Die CDU hat unter anderem den Schwarzgeldkoffer. Die SPD hat Cum Ex, wobei ja zum Glück niemand wichtiges darin verwickelt war. Die FDP hat sich selbst. Die Grünen wären interessant, wenn es nur die Realos gäbe. Die AfD ist mir einfach nicht rechts genug.

        Wie passen diese Sätze denn zusammen? Oder gibt es da selektiv Ironie?